Pferdesteuer treibt Unwesen in vielen Gemeinden
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes Ende August, welches die Pferdesteuer grundsätzlich für rechtmäßig befand, steht die Steuer nun landauf- landab in vielen Gemeinden auf der Tagesordnung, wenn es darum geht, Finanzlöcher zu stopfen. Es wird polarisiert- Pferdsteuer oder höhere Kita- Gebühr, Vergleiche mit der Hundesteuer werden gezogen oder gar argumentiert, die Pferdehalter seien schließlich alle wohlhabend, es trifft also keine Armen. Und genau das suggeriert das Leipziger Urteil. Die Pferdesteuer wurde als Aufwandssteuer (Luxussteuer) für rechtmäßig erklärt. Besteuert werden soll also der Aufwand, den wir Pferdehalter in Deutschland betreiben können, um unser Hobby und unseren Sport auszuüben. Ganz schön zynisch, diese Begründung.
Die Hundesteuer ist im Gegensatz dazu eine Lenkungssteuer, die eingeführt wurde, um – vor allem in den Städten- die Anzahl der Hunde zu begrenzen.
Da Pferdehalter ganz oft auch Hundebesitzer sind, sollen sie also künftig doppelt zur Kasse gebeten werden.
Die VFD – Aktiven in allen betroffenen Regionen haben es bisher im Schulterschluss mit der FN und dem Aktionsbündnis gegen die Pferdesteuer geschafft, die Gemeinden mit stichhaltigen Argumenten davon zu überzeugen, dass die Pferdesteuer zum Stopfen der Finanzlöcher nicht geeignet ist.
Die VFD kann daher nur immer wieder dazu aufrufen: schaut in euren Gemeinden unbedingt genau hin. Lest die Ankündigungen der Finanzausschüsse und Ratssitzungen. Bisher wurde lediglich in vier hessischen Gemeinden die Pferdesteuer tatsächlich eingeführt. Gemessen an den hunderten Kommunen, die durch sachliche Argumentation überzeugt werden konnten, dass die Pferdesteuer unsinnig ist, ein kaum messbarer Prozentsatz. Und, wie es scheint, ist auch die Entscheidung für die Pferdesteuer nicht in Stein gemeißelt. In der Stadt Weißenborn in Hessen siegte jetzt die Vernunft und die Steuer wurde wieder abgeschafft!
Wir Pferdefreunde werden uns aber sicher noch einige Zeit mit diesem leidigen Thema befassen müssen. Die Gemeinden haben letztlich die Pflicht, alle Möglichkeiten auszuloten, die Einnahmen versprechen- seien sie auch noch so abwegig. Langer Atem ist also nötig.
Hilfe und Information bieten die Verbände - FN und VFD. Ansprechpartnerin in der VFD ist Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! Beim Aktionsbündnis gegen die Pferdesteuer laufen die Fäden zusammen. Auf der Webseite des APP sind alle Meldungen seit 2012 im Newsticker zu finden. Im VFDnet sind alle Pferdesteuer- Nachrichten mit einem Klick auf diesen Button zu finden.
Für die VFDler im Einsatz gegen die Pferdesteuer interessieren sich auch Funk und Fernsehen: Beispiele aus Thüringen und in Niedersachsen